Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des news aktuell - MEDIAtlas™

Stand: August 2005
Allgemeines

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen sind integraler Bestandteil der Lizenzvereinbarung zwischen dem jeweiligen Kunden und der news aktuell GmbH, Mittelweg 144, 20148 Hamburg, im Folgenden auch „news aktuell“ genannt.

news aktuell bietet in Zusammenarbeit mit PR Newswire Ltd., Blackfriars Rd., London, UK die Journalistendatenbank MEDIAtlas™, im Folgenden auch „MEDIAtlas™“ genannt, im deutschsprachigen Raum an.

Im Rahmen der jeweils gebuchten Lizenzen kann der Kunde im MEDIAtlas™ enthaltene Informationen über Medien und Journalisten abrufen und für die unter 1.III genannten Geschäftszwecke nutzen sowie diesen für die Archivierung, Pflege und den Export eigener Kontaktdaten einsetzen. Schulungspakete für die Anwendung der Software sowie Integration eigener Daten des Kunden werden optional angeboten. „Systemdaten“ bezeichnet im Folgenden alle im MEDIAtlas™ enthaltenen Daten, die nicht vom Kunden selbst in Form eigener und nur ihm selbst zugänglicher Datensätze und Verteiler eingepflegt und verwaltet werden.

1. Lizenz

I. news aktuell stellt den Nutzern den Zugang zu allen gebuchten Lizenzen und Funktionalitäten gemäß der vom Kunden unterzeichneten Lizenzvereinbarung sowie die Möglichkeit zur Speicherung eigener Daten und Informationen zur Verfügung. Die Unterzeichnung der MEDIAtlas™-Lizenzvereinbarung bzw. Registrierung für oder Nutzung des Service gilt als Einverständnis mit der Gültigkeit dieser AGB.

II. Die Registrierung erfolgt auf Basis der Anzahl von Nutzern, die gleichzeitig Zugriff auf den MEDIAtlas™ erhalten sollen. Der MEDIAtlas™ kann nur von solchen Personen genutzt werden, für die ein Bezugsentgelt bezahlt wurde.

III. Im Rahmen der Lizenzvereinbarung räumt news aktuell dem Vertragspartner das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Nutzungsrecht für die Nutzung des MEDIAtlas™ sowie der Systemdaten für das Medien-Kontakt-Management (insbesondere das Abrufen von System- und eigenen Daten, Erstellen und Verwalten eigener Datensätze und Verteiler sowie für den Datenexport zum Zwecke der weiteren Verwendung gemäß 1.IV) ein, begrenzt auf interne Geschäftszwecke des Nutzers sowie die jeweils gebuchten Lizenzen und Laufzeiten. Darüber hinaus erwirbt der Kunde durch die Nutzung des MEDIAtlas™ keinerlei Rechte. Der MEDIAtlas™- und die Systemdaten sind u.a. urheberrechtlich geschützt.

IV. Die vom Kunden im Rahmen der Nutzung des MEDIAtlas™ abgerufenen Systemdaten dürfen ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke des Kunden genutzt und ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von news aktuell nicht an Dritte übertragen, veräußert oder in sonstiger Weise weiterverbreitet oder verteilt werden. Diese Bestimmung gilt auch nach einer Kündigung des Lizenzvertrages fort.

V. Sofern der Kunde die Integration eigener Datensätze als Systemdaten bei news aktuell in Auftrag gibt, sichert er zu, dass diese Daten frei von jeglichen Rechten Dritter sind und von news aktuell, PR Newswire und ihren Partnern für sämtliche Geschäftszwecke in Zusammenhang mit dem MEDIAtlas™ und der Global Media Database von PR Newswire genutzt werden dürfen. Ein Anspruch auf Herausgabe bzw. Löschung der Daten bei Beendigung des Lizenzvertrages besteht nicht.

2. Zugang, Passwort und Sicherheit

Der Zugang zum MEDIAtlas™ erfolgt über eine passwortgeschützte Internetschnittstelle. Für die Geheimhaltung des Nutzernamens und Passworts sowie für sämtliche Aktivitäten, die unter einem Account vorgenommen werden, ist ausschließlich der jeweilige Kunde bzw. Nutzer verantwortlich.

3. Laufzeit, Preise und Kündigung

I. Die Laufzeit der Lizenzvereinbarung beträgt zunächst ein Jahr. Nach Ablauf dieses Zeitraums verlängert sie sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn die Vereinbarung nicht mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Die gesetzlich vorgesehene außerordentliche Kündigungsmöglichkeit aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. news aktuell behält sich das Recht auf eine außerordentliche Kündigung für den Fall einer Beendigung der Kooperation mit PR Newswire vor.

II. Der Preis richtet sich nach den jeweils gewählten Lizenzen und weiteren Leistungen, wie in der Lizenzvereinbarung ausgewiesen. Während der jeweiligen Lizenzlaufzeit ist dieser Preis ein Festpreis.

III. news aktuell behält sich vor, die Preise für alle Dienste zu erhöhen. Eine Erhöhung der Lizenzgebühren kann jedoch nur zu Beginn einer neuen Jahreslaufzeit in Kraft treten.

IV. Bei Beendigung dieses Vertrages ist der Kunde verpflichtet, sämtliche aus dem MEDIAtlas™ abgerufenen und im Rahmen des Service bereit gestellten Systemdaten von seinen Computersystemen, Speichermedien und Datenbanken zu löschen und keinerlei Kopien hiervon zu behalten.

4. Rechnungsstellung und Zahlung

Die Lizenzgebühren werden - je nach vom Kunden in der Lizenzvereinbarung gebuchter Zahlungsoption - jeweils jährlich bzw. quartalsweise im Voraus in Rechnung gestellt, alle weiteren gebuchten Services (Schulungspakete, Datenintegration etc.) nach Inanspruchnahme. Zahlungsbedingung ist sofort netto.

5. Schulung und Support

I. Schulungspakete mit einer detaillierten Einführung in die Funktionsweise des MEDIAtlas™ können separat gebucht werden.

II. news aktuell ist bemüht, im Rahmen des Kundensupports per E-Mail bzw. Telefon Nutzeranfragen schnellstmöglich zu beantworten.

6. Gewährleistung und Haftung

I. news aktuell haftet nicht für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit zur Verfügung gestellter Systemdaten. Durch ein eigenes Recherche-Team zur regelmäßigen Überprüfung und Aktualisierung bestehender Daten sowie Erhebung neuer Daten sind news aktuell und PR Newswire aber bemüht, bestmögliche Datenqualität sicherzustellen. Details hierzu können bei news aktuell erfragt werden.

II. Mit dem Abschluss der Lizenzvereinbarung übernimmt der Kunde die alleinige Haftung für den Gebrauch und die Nutzungsweise der zur Verfügung gestellten Systemdaten. news aktuell übernimmt insbesondere keine Haftung für die Nutzung der Systemdaten außerhalb der hier ausdrücklich vereinbarten zulässigen Nutzungszwecke, die Zulässigkeit des Übermittlungsweges bei Aussendungen von Pressemitteilungen und anderen Informationen durch den Kunden sowie deren Inhalte. Im Falle einer solchen Nutzung stellt der Kunde news aktuell von sämtlichen Ansprüchen, inklusive der Kosten für die Rechtsverteidigung und Schadenersatzforderungen, die von Dritten gegen den Kunden und/oder news aktuell erhoben werden, frei.

III. news aktuell haftet nicht für Verlust oder Schäden jedweder Art, einschließlich entgangener Gewinne oder sonstiger Folgeschäden, die auf Grund der Nutzung (oder der Unmöglichkeit der Nutzung) von MEDIAtlas™ bzw. in Folge von Mängeln oder Fehlern im MEDIAtlas™ oder zeitweiligen Funktionsstörungen entstehen. Die gesetzliche Haftung bei grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bleibt unbeschadet. In jedem Fall haftet news aktuell maximal bis zur Höhe des vom Kunden in der jeweiligen Lizenzlaufzeit entrichteten Entgelts für die MEDIAtlas™-Nutzung. Eine Haftung für Fälle, in denen news aktuell seinen Vertragspflichten aus Gründen höherer Gewalt nicht nachkommen kann, ist ausgeschlossen.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Hamburg.